Kommentar von Lars A. Förster
Jaaaa ! Rundfunkbeitrag abschaffen ! Endlich Blödfernsehen für alle ! mehr...
30.01.2013
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nehmen die Bedenken von Städten und Kommunen bei der Umstellung auf den neuen Rundfunkbeitrag ernst. Dazu kündigten ARD , ZDF und Deutschlandradio am Mittwoch an, die seit einigen Monaten laufenden Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden fortzusetzen. Einige Städte und Kommunen klagen über erhöhte Beitragssätze sowie über Mehraufwand in der Verwaltung. Die WDR -Heimatstadt Köln will sogar "bis auf Weiteres" keine Rundfunkgebühr mehr zahlen .SWR-Justitiar Hermann Eicher will auf den Dialog setzen: "Es ist aus unserer Sicht nachvollziehbar mehr...
30.01.2013
Der Streit über den neuen Rundfunkbeitrag hat die Kommunen erreicht. Die Stadt Köln will "bis auf Weiteres" keine Rundfunkgebühr mehr zahlen. Dies berichtet der " Kölner Stadt-Anzeiger ". Aufgrund mehr...
Kommentar von Bernd Nohse
Jeder, der sich schon lange über die GEZ geärgert hat, sollte gegen den neuen Rundfunkbeitragsbescheid Widerspruch einlegen. Schriftlich per Einschreiben mit Rückschein an den Beitragsservice, Freimersdorfer Weg 6, in 50829 Köln. Bis zu einem höchstrichterlichen Urteil zur Rechtmäßigkeit des Rundbeitrages, ob nun materiell oder förmlich, zahle man seinen Rundfunkbeitrag nur unter dem Vorbehalt der Rückforderung. Macht das nur ein Prozent aller Betroffenen, bekommt die Ex-GEZ reichlich Arbeit... mehr...
26.01.2013
Wasser auf die Mühler der Kritiker: Der Handelsverband HDE hat ein juristisches Gutachten in Auftrag gegeben, das zu dem Ergebnis kommt, der neue Rundfunkbeitrag verstoße gegen das Gundgesetz. Davon berichtet die " FAZ " (Samstagsausgabe). Das Gutachten hat der Verfassungsrechtler Christoph Degenhart aus Leipzig verfasst. Er kommt zu dem Schluss, dass der Rundfunkbeitrag Artikel 2 und 3 des mehr...
18.01.2013
"Nach meiner Meinung ist die Grenze der Ausdehnung des öffentlich-rechtlichen Systems erreicht": ZDF -Intendant Thomas Bellut hat sich in der hauseigenen Talkshow " Maybrit Illner " der Kritik um den neuen Rundfunkbeitrag gestellt. Die Öffentlich-Rechtlichen bekämen dadurch "nicht mehr Geld". Bei Teuerungsraten von über zwei Prozent müssten ARD , ZDF und Deutschlandradio überlegen, welche mehr...
10.01.2013
ARD , ZDF und Deutschlandradio haben erneut einen "Bild"-Bericht zum Rundfunkbeitrag "mit Nachdruck" zurückgewiesen. Der Ton zwischen den Öffentlich-Rechtlichen und der Springer -Zeitung mehr...
Kommentar von Wolfgang Messer
(1) @HeiFle: Oh, Sie wissen schon, dass durch den Rundfunkbeitrag mehr Geld 'reinkommt? Woher beziehen Sie Ihre Weisheit? Von "Handelsblatt", "Bild" oder Sixt? Die spekulierten leider völlig ohne Grundlage. Was genau 'rauskommt, wird man aber tatsächlich erst 2014/2015 ermessen können. mehr...
10.01.2013
Die Drogeriekette Rossmann klagt gegen den neuen Rundfunkbeitrag. Ein Unternehmenssprecher hat einen entsprechenden Bericht der " Frankfurter Allgemeine Zeitung " (Donnerstagsausgabe mehr...
Kommentar von HeiFle
Ich bin da tatsächlich auf der Seite von Kabel Deutschland auch wenns schwer fällt. Die öffentlich rechtlichen erhöhen auf der einen Seite ihre Einnahmen durch den Wechsel eines semi-illegalen GEZ Betriebs auf den semi-legalen Rundfunkbeitrag und streichen auf der anderen Seite die Zahlungen an die Kabelnetzbetreiber. Welchen Anreiz sollte KDG denn haben, freiwillig über ihre gesetzlichen Verpflichtungen hinaus ihre Bandbreite zur Verfügung zu stellen? mehr...
08.01.2013
"Wenn die Rundfunkfinanzierung prinzipiell geändert wird, dann muss auch das Programm grundsätzlich überprüft werden": Fritz Pleitgen , der langjährige Intendant des Westdeutschen Rundfunks , sagt im Interview mit der " FAZ " (Dienstagsausgabe), das jetzt der ideale Zeitpunkt sei, um das öffentlich-rechtliche Profil zu schärfen. Damit könnten die Sender auch auf die Empörung über den Rundfunkbeitrag reagieren.Die ARD habe eine Menge zu bieten, so Pleitgen. "Sie kann den deutlichen Unterschied zur kommerziellen Konkurrenz weiter ausbauen, indem sie ihre stärksten Bataillone noch mehr nutzt. Das mehr...
06.01.2013
."Marmor nennt im "Spiegel"-Gespräch noch eine weiter Zahl: Nach einer Studie würden 40% der Deutschen den neuen Rundfunkbeitrag gut finden. "Gut" bedeutet hier, dass sie es richtig finden, dass der Beitrag mehr...
05.01.2013
Gegen den neuen Rundfunkbeitrag formiert sich Widerstand. Laut " Focus " rechnen die Verwaltungsgerichte ab Frühjahr mit den ersten Klagen gegen die Zahlungsaufforderungen. Der Sprecher des Hamburger Verwaltungsgerichtes , Richter Andreas Labiris , wird in dem Nachrichtenmagazin zitiert, er halte es für "durchaus wahrscheinlich", dass die Frage, ob der neue Rundfunkbeitrag "verfassungskonform" sei, von den Verwaltungsgerichten nach Karlsruhe weitergereicht werde.Nach "Focus'"-Informationen prüfen derzeit einige Handelsketten, ob eine Klage gegen den Rundfunkbeitrag Aussicht auf Erfolg habe mehr...
04.01.2013
Die " Bild " hatte an diesem Donnerstag mit einem Artikel über den neuen Rundfunkbeitrag für Aufsehen gesorgt. Darin heißt es: "Also doch! Die neue TV-'Zwangssteuer' soll vor allem dazu dienen mehr...
Kommentar von HR
Eine Demokratie-Abgabe setzt voraus, dass ALLE gesellschaftlich relevanten Gruppen (Kirchen, Verbände, Politik) Rundfunk in Deutschland bestimmen. Doch die Macht in der Rundfunkpolitik besitzen ausschließlich die Parteien, die sich eine höfische Öffentlichkeit schaffen wollen. Solange dieser zersetzende Einfluss nicht gemindert wird, hat niemand das Recht, den Rundfunkbeitrag als demokratisch zu bezeichnen. Oder sollen wir demnächst auch eine Haushaltsabgabe für BILD & Co. einführen?! mehr...
