Das ZDF und der Fall Brender: "Niemand will Staatsfernsehen schauen"

 

In ihrer Doktorarbeit hat Inga Wagner die politischen Grabenkämpfe rund um die Entmachtung des damaligen ZDF-Chefredakteurs Nikolaus Brender erforscht. Ihr Ergebnis: Der Fernseh-Mann musste nicht gehen, weil er zu SPD-nah war, sondern weil er sich zum unabhängigen Journalismus bekannte und das ZDF aus den Fängen von Union und SPD befreien wollte.

Nachdem Inga Wagner zehn Jahre als Wissenschaftliche Mitarbeiterin bei sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten mit den Schwerpunkten Integration und Kampf gegen Rechtsextremismus gearbeitet hat, ist die 39-Jährige heute Persönliche Referentin von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD).

kress.de: Sie haben in Ihrer Dissertation den Fall von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender aufgearbeitet und dabei einen Blick auf die Frage nach der Staatsferne des ZDF geworfen. Wie war es um diese bestellt?

Inga Wagner: Die Staatsferne war damals wirklich in Gefahr - gerade wegen der doch recht hohen politischen Einflussnahme von Fernseh- und Verwaltungsrat. Das hat ja auch im Zusammenhang mit dem Fall Brender das Bundesverfassungsgericht festgestellt. Die Proporzregel zwischen Schwarz und Rot teilt alle Führungspositionen unter Union und SPD auf. Traditionell schlägt der schwarze Freundeskreis den Intendanten und der rote den Chefredakteur vor. Diese über Jahrzehnte verfestigten Strukturen hemmen die Staatsferne.

Und heute? Nach dem Urteil des Verfassungsgerichtes?

Inga Wagner: Das wird sich ändern. Insofern war der Fall Brender ein Glücksfall für das ZDF. Bald werden zum Beispiel auch junge Onliner, Lesben und Schwule sowie Muslime berücksichtigt, die ihren Einfluss geltend machen können. Der Fernsehrat wird bunter und vielfältiger.

"System gegenseitiger Gefälligkeiten"

Beim ZDF arbeiten laut Ihrer Studie Journalisten, die - drastisch ausgedrückt - auch als politische Einflussagenten tätig sind. Sie sprechen von "politischer Infiltration über Journalisten". Wie bedrohlich ist das für den Sender?

Inga Wagner: Das ist bedrohlich. Denn Journalisten können sich parteipolitisch positionieren. Sie fahren auf CDU- oder SPD-Ticket. Selbst wenn sie eigentlich unabhängig sind, werden sie eben schwarz oder rot "lackiert". So nennt man das wirklich im ZDF. Dadurch entwickelt sich ein System von gegenseitigen Gefälligkeiten zwischen Journalisten auf der einen und schwarzen oder roten Räten auf der anderen Seite. Das gilt natürlich nicht für alle. Staats- oder Parteiferne ist in so einem Fall schwierig. Und niemand will Staatsfernsehen schauen.

Handelt es sich beim ZDF also um Staats-TV?

Inga Wagner: So weit würde ich überhaupt nicht gehen, aber es gibt Bereiche im Sender, die stark parteipolitisch dominiert sind. Beim ZDF zuckt niemand, wenn von roten oder schwarzen Freundeskreisen die Rede ist. Das ist völlig normal. Informelle Treffen vor den Sitzungen von Verwaltungs- und Fernsehrat sind absolut üblich.

Haben sich die Parteien den Sender zur Beute gemacht?

Inga Wagner: Nein, Sie dürfen sich das jetzt nicht so vorstellen, dass dort düstere Gestalten mit fiesen Absichten sitzen. Man nutzt den Einfluss, wenn man ihn sich nehmen kann, Politiker genauso wie Journalisten. Ich habe im ZDF sehr engagierte unabhängige Journalisten kennengelernt, die sich nicht vereinnahmen lassen. Genauso sind die Politiker in den Gremien verdiente und kluge Leute.

"Ich bin ein großer Fan der Öffentlich-Rechtlichen"

Die Öffentlich-Rechtlichen wollen Sie also nicht abschaffen?

Inga Wagner: Im Gegenteil. Ich bin ein ganz großer Fan dieser Sender und halte sie und ihren Auftrag für absolut notwendig. Denn der Fernsehrat erfüllt doch den Zweck, dass Vertreter aller gesellschaftlichen Kreise Input auf das Programm geben können. Und diese Rückkopplung, zum Beispiel nun auch in der neuen Zusammensetzung, ist wichtig. Das ist gut gewollt. Aber der große politische Einfluss ist nicht mehr gut. Selbst Tierschützer sind doch politische Repräsentanten und oft Funktionäre der beiden Parteien, und der Bund der Vertriebenen wird von der CDU-Abgeordneten Erika Steinbach vertreten. Auch die Anrufe aus den Staatskanzleien in den Redaktionen meine ich damit nicht. Brender hat übrigens auf diese Anrufe immer gleich reagiert: "Geben Sie mir das bitte schriftlich." Da kam dann meistens nichts mehr.

Brenders "Bekenntnis zum unabhängigen Journalismus" habe ihn letztlich den Job gekostet, analysieren Sie. Nicht seine Verortung im SPD-Lager, sondern dieser Bruch mit "traditionellen Regeln" sei entscheidend gewesen. Ist das nicht das schlechteste Zeugnis, das Sie einem öffentlich-rechtlichen Sender ausstellen können?

Inga Wagner: Es ist ein schlechtes Zeugnis, in diesem Fall, so könnte man es deuten. Und es könnte noch schlimmere Zeugnisse geben, zum Beispiel der Vorwurf der Hofberichterstattung. Davon sind das ZDF und seine Gremien aber noch weit entfernt. Es gibt da wirklich richtig gute Leute sowohl im Sender als auch in den Gremien. Aber Brender hat mit veralteten Traditionen ordentlich aufgeräumt, hat auf journalistische Unabhängigkeit gepocht. Das Kuriose am Fall Brender ist doch, dass er sich gar nicht dem SPD-Lager zugehörig fühlte, er wurde eben nur so "lackiert". Brender war nie Genosse, in seiner Jugend war er sogar Mitglied der Jungen Union. Damit, dass er mehr Unabhängigkeit durchsetzen wollte, hat er sich Feinde gemacht. Im Nachhinein war diese Geschichte aber ein Glücksfall für das ZDF, weil dadurch und durch das Verfassungsgerichtsurteil Reformen in Gang gesetzt wurden, die dem ZDF gut tun werden.

Sie sind persönliche Referentin von Umweltministerin Barbara Hendricks und gehören der SPD an. Hat Ihre Forschung Ihren Blick auf die mediale Macht der Parteien, auch Ihrer eigenen, verändert?

Inga Wagner: Ich habe viele neue und sehr spannende Einblicke erhalten, und meine Meinung über den politischen Druck hat sich schon geändert. Wie stark der ist, habe ich so vorher nicht gewusst. Ich kann die Vorgänge beim ZDF jetzt differenzierter betrachten. Lassen Sie mich aber an dieser Stelle deutlich sagen, dass ich das Misstrauen gegenüber den Medien, diese unsägliche "Lügenpresse-Debatte", wie sie aktuell gerade aus der rechtspopulistischen Ecke geführt wird, überhaupt nicht teile. Das ist mir wichtig.

"Roland Koch war sehr offen und ehrlich"

Zentrale Rollen bei der Nichtverlängerung des Brender-Vertrages spielten die damaligen Ministerpräsidenten Roland Koch und Kurt Beck. Sie haben mit beiden gesprochen. Wie ehrlich sind die beiden mit Ihnen umgegangen?

Inga Wagner: Die Aussagen der beiden musste ich in meiner Arbeit anonymisieren. Das ist wissenschaftliche Praxis. Deswegen kann ich jetzt nicht ins Detail gehen. Beck hatte es einfacher als Koch, weil sein Agieren ja nicht in der Kritik stand. Alle Medien schlugen sich auf seine Seite und die der roten Räte. Gerade Roland Koch aber war sehr offen und ehrlich - auch, weil er nicht mehr als Ministerpräsident amtierte. Er wollte unbefangen reden und tat das auch. So viel kann ich jedoch sagen: Die Gründe, die er damals der Öffentlichkeit im Streit um Brender mitgeteilt hat, unterschieden sich von den Inhalten der internen Debatte unter den schwarzen Räten.

Und zwar?

Inga Wagner: Intern ging es um die Person Brender und deren Charakter, weniger um die Eignung als Journalist. Die stellte niemand ernsthaft in Frage. Mit dem Chefredakteur konnten einige persönlich nicht umgehen, vor allem Edmund Stoiber. Der wollte ihn unbedingt loswerden.

Warum?

Inga Wagner: Weil er sich vom ZDF im Bundestagswahlkampf nicht gut behandelt fühlte. Brender sei zu tendenziös gewesen. Um es kurz zu sagen: Gerhard Schröder war während der Elbe-Flut zu oft in Gummistiefeln zu sehen.

Haben Sie auch mit Stoiber gesprochen?

Inga Wagner: Nein, es gab eine Zusage und dann eine kurzfristige Absage.

"Es ging um das persönliche Motiv von Stoiber"

Blickt Koch heute selbstkritisch auf sein damaliges Handeln zurück?

Inga Wagner: Wenn er damals gewusst hätte, was daraus wird, hätte er das vermutlich sein gelassen. Es ging um das persönliche Motiv von Stoiber.

Kurios ist doch, dass der bis dahin unter der Decke gehaltene parteipolitische Streit im ZDF-Fernsehrat erst durch Stoibers geheimes Durchstechen an den "Focus" bekannt wurde. Gerade diese öffentliche Debatte über die politischen Ränkespiele beim Sender schadete der Union mehr als der SPD.

Inga Wagner: Stoiber sah vermutlich seine Felle davon schwimmen und wollte damit Tatsachen schaffen. Erst dadurch schaukelte sich das Ganze hoch. Nun hielten die roten Räte fast schon aus Prinzip an Brender fest. In den Medien entwickelte er sich kurz und dann vor allem Roland Koch zum Buhmann. Letztlich hat Stoiber erreicht, was er wollte, aber der Preis war sehr hoch. Die Printmedien veröffentlichten mehr als 735 Artikel zu dem Thema, und die Tendenz war eindeutig. Brenders Unabhängigkeit prallte - und dieses Wort muss ich bei aller Wissenschaftlichkeit wirklich benutzen - auf die politischen Strukturen. Weder Koch noch Stoiber haben während der gesamten Affäre auch nur einmal informell mit Brender gesprochen. Und das in einem Sender, in dem informelle Absprachen fast schon zum guten Ton gehören.

"Die Entscheidung war legitim"

Im Fall Brender fragt Ihre Arbeit auch nach der Legitimität der Entscheidung. War diese denn letztlich legitim?

Inga Wagner: Ja. Und zwar deshalb, weil innerhalb der vorhandenen Strukturen und in den zuständigen Gremien entschieden wurde, weil natürlich der Vertrag eines Chefredakteurs nach zehn Jahren nicht verlängert werden muss und weil es eine geheime Wahl war. Das kann man keinem der Verwaltungsräte vorwerfen, das ist absolut legitim. Wäre es übrigens nach den Mehrheitsverhältnissen zwischen schwarzen und roten Räten gegangen, hätte das Ergebnis 9:5 gegen Brender lauten müssen. Es ging aber 7:7 aus. Zwei Unionsvertreter machten nicht mit. Um Brenders Vertrag zu verlängern, wäre allerdings ein 9:5 für ihn nötig gewesen.

Neben dieser formalen Legitimität gibt es doch aber auch eine moralische.

Inga Wagner: Genau. Und diese braucht Transparenz. Insofern hat die Affäre Brender dem ZDF und seinen Gremien rückblickend sehr genutzt. Ein Glücksfall war, dass die Öffentlichkeit aufgrund der Berichterstattung beteiligt war. Die auch durch das Bundesverfassungsgerichtsurteil nun folgende Neustrukturierung trägt so zur künftigen Glaubwürdigkeit des ZDF und den Vertretern in den Gremien bei.

kress.de-Tipp: Inga Wagners Promotion ist soeben als Buch erschienen: "Informelle politische Kommunikation: Eine Rekonstruktion des Falls Nikolaus Brender", Verlag Springer VS, 39,99 Euro

Ihre Kommentare
Kopf
Weitere Beiträge zu diesem Thema
Inhalt konnte nicht geladen werden.