Grünes Licht im zweiten Anlauf: big FM darf in Rheinland-Pfalz weitersenden

 

Der Privatsender big FM bleibt in Rheinland-Pfalz auf Sendung. Mit einer deutlichen Mehrheit hat die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) für eine Lizenzverlängerung gestimmt. Allerdings ist die Vergabe an Auflagen geknüpft. Im ersten Anlauf musste die Wahl verschoben werden, weil die LMK aus Versehen die Pressemitteilung vor der Abstimmung verschickt hatte.

Der Privatsender big FM bleibt in Rheinland-Pfalz auf Sendung. Mit einer deutlichen Mehrheit hat die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) für eine Lizenzverlängerung gestimmt. Allerdings ist die Vergabe an Auflagen geknüpft. Im ersten Anlauf musste die Wahl verschoben werden, weil die LMK aus Versehen die Pressemitteilung vor der Abstimmung verschickt hatte (kress.de vom 14.2.2011).

Für big FM stimmten 28 Mitglieder der LMK-Versammlung, einer enthielt sich und sechs stimmten dagegen. Die Lizenz für den Jugendsender von Radio RPR gilt vom 1. Oktober 2011 an und endet spätestens am 30. September 2021.  Die LMK begründet die Vergabe an big FM damit, dass der Sender eine "Vielfalt des Gesamtangebots im Programm" garantiere und einen "Beitrag zur publizistischen Vielfalt durch seine Gesellschafter" leiste.

Allerdings ist die Lizenzvergabe an Auflagen geknüpft. Die Radiomacher müssen auf eine landesspezifische Ausrichtung des Programms achten. Ob sie sich daran halten, soll in einem Jahr überprüft werden. Im schlimmsten Fall könnte die LMK die Lizenzvergabe widerrufen.

Auf die Ausschreibung der big-FM-Frequenzen hatten sich auch die Radiogruppe Regiocast mit NowFM und Energy mit Energy Rheinland-Pfalz beworben. Die wollen die schriftliche Begründung abwarten, bevor sie entscheiden, ob sie die Entscheidung möglicherweise mit rechtlichen Mitteln anfechten. Zumindest nach Meinung der LMK-Versammlung hatte die vorzeitige Versendung der Pressemitteilung am 14. Februar "keine rechtlichen Auswirkungen auf das Verfahren".

Nach Informationen der Tageszeitung "Rheinpfalz" wurde der Mitarbeiterin der LMK-Pressestelle, die die Pressemitteilung vorzeitig verschickt hatte, mittlerweile fristlos gekündigt. LMK-Direktor Manfred Helmes sprach auf "Rheinpfalz"-Anfrage von "hausinternen Konsequenzen", die er nicht weiter ausführen wolle. Nach der peinlichen Panne waren Stimmen laut geworden, die Helmes' Rücktritt forderten. Die Meldung sei ohne sein Wissen versandt worden, sagte Helmes in seiner Entschuldigung gegenüber der LMK-Versammlung.

In ihrer Sitzung hat die LMK auch eine Lizenz an die Radio Mainz Live Rundfunk GmbH vergeben. Hauptgesellschafter sind Vittorio Nobile, der schon Antenne Koblenz aufgebaut hat, und Bernhard Ehl, Hauptgesellschafter bei TV Mittelrhein und Westerwald-Wied TV. Zwei der drei weiteren Bewerber stoßen noch als Gesellschafter dazu: The Radio Group GmbH und Volker Pietzsch. Der vierte Bewerber, Radio Mainz GmbH, mit namhaften Unternehmern aus der Stadt als Gesellschaftern, hat zwar auch eine Erlaubnis bekommen, verfügt aber über keine UKW-Frequenz.

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