Gericht schlägt im Kirch-Prozess Vergleich vor: Deutsche Bank soll 775 Mio Euro zahlen

 

Im Schadensersatzprozess des Ex-Medienunternehmers Leo Kirch gegen die Deutsche Bank schlägt das Oberlandesgericht München nach Informationen der "Zeit" einen Vergleich vor. Die Bank lehne das ab. Das Oberlandesgericht München hat laut der Wochenzeitung vorgeschlagen, dass die Deutsche Bank 775 Mio. Euro an Leo Kirch und seine früheren Unternehmen zahlt, um auf diese Weise alle Rechtsstreitigkeiten beizulegen.

Im Schadensersatzprozess des Ex-Medienunternehmers Leo Kirch gegen die Deutsche Bank schlägt das Oberlandesgericht München nach Informationen der "Zeit" einen Vergleich vor. Die Bank lehne das ab. Das Oberlandesgericht München hat laut der Wochenzeitung vorgeschlagen, dass die Deutsche Bank 775 Mio. Euro an Leo Kirch und seine früheren Unternehmen zahlt, um auf diese Weise alle Rechtsstreitigkeiten beizulegen.

Nach Informationen der "Zeit" hat das Gericht in einem sogenannten Hinweisbeschluss vom 24. März 2011 festgestellt, die Bank und ihr ehemaliger Vorstandssprecher Rolf-Ernst Breuer könnten im Jahr 2002 eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung Kirchs begangen haben. Eine Haftung wegen dieses Delikts komme "ernsthaft in Betracht", schreiben die Richter und begründen das mit einer Reihe von Indizien, die gegen die Deutsche Bank sprächen.

Die Deutsche Bank hat den Vergleichsvorschlag des Gerichts allerdings umgehend abgelehnt. Gegenüber der Zeit sagte die Bank, dass es sich "um eine vorläufige Einschätzung des Gerichts" handele, "die aus unserer Sicht so schon nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme vom 25. März 2011 nicht mehr aufrecht zu halten war". Breuer habe mit der Interviewäußerung Kirch nicht schädigen wollen, so die Bank weiter.

Kirch wirft der Deutschen Bank und ihrem ehemaligen Vorstandssprecher Rolf-Ernst Breuer vor, den Zusammenbruch seines hoch verschuldeten Unternehmens ausgelöst zu haben. Breuer hatte in einem TV-Interview die Kreditwürdigkeit Kirchs angezweifelt.

Das Oberlandesgericht fasste auch den Beschluss, die Verlegerin Friede Springer als Zeugin vorzuladen. Die Großaktionärin der Axel Springer AG hatte bald nach der Insolvenz der Kirch-Gruppe 2002 von der Deutschen Bank Aktien übernommen, die zuvor dem Münchener Medienunternehmer gehört hatten. Auch Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann soll in dem Prozess vor Gericht erscheinen - allerdings nicht als Zeuge, sondern als Vertreter der von Kirch beklagten Bank.

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