Schleswig-Holstein: Datenschützer und Facebook reden miteinander

 

Der Schleswig-Holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert hat sich mit Facebook-Europa-Manager Richard Allan "intensiv ausgetauscht" und seine Vorstellungen erläutert. "Wir hatten das Gefühl, dass dies zum ersten Mal verstanden wurde", sagte Weichert der Nachrichtenagentur dpa.

Der Schleswig-Holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert hat sich mit Facebook-Europa-Manager Richard Allan "intensiv ausgetauscht" und seine Vorstellungen erläutert. "Wir hatten das Gefühl, dass dies zum ersten Mal verstanden wurde", sagte Weichert der Nachrichtenagentur dpa ("stern.de").

Auch über eine besondere Gestaltung für deutsche beziehungsweise schleswig-holsteinische Web-Seiten habe man gesprochen. Hier gehe sei es um eine datenschutzkonforme Regelung für die Übermittlung von Nutzerdaten in die USA gegangen. Weichert habe signalisiert, was geändert werden müsse, damit Facebook datenschutzkonform eingesetzt werden könne.

Konkrete Eingeständnisse Facebooks gab es nicht. Direkt im Anschluss an das Treffen berichtete das "Schleswig-Holstein Magazin" des NDR, dass Facebook sich überlege, Daten von Nutzern aus Schleswig-Holstein nicht länger in die USA zu senden und dort weiterzuverarbeiten. Doch so eine Sonderregelung - sie wäre weltweit einmalig - wurde in dem Gespräch nicht vereinbart.

Seit August kämpft das Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) in Schleswig-Holstein und dessen Vorsitzender Weichert gegen Facebooks "Gefällt-mir"-Button (kress.de vom 19. August 2011). Der Vorwurf: Es widerspreche dem deutschen und europäischen Datenschutzrecht, dass Facebook mittels des Buttons Profile von Nutzern erstelle, ohne diese darüber zu informieren. Für den Fall, dass Unternehmen den "Gefällt-mir"-Knopf weiterhin auf ihrer Seite verwenden, drohte Weichert mit Bußgeldern von bis zu 50.000 Euro. 

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