Angela Merkel auf den Zeitschriftentagen: "Das Grosso-Systen muss erhalten bleiben"

18.11.2011
 

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich auf den VDZ Zeitschriftentagen für den Erhalt des Presse-Grosso-Systems ausgesprochen. "Wir sind uns mit den Verlegerverbänden und dem Bundesverband Presse-Grosso einig, das Grosso-System muss erhalten bleiben", sagte Merkel laut einem dapd-Bericht am Freitag in Berlin. Falls gerichtliche Auseinandersetzungen dazu führten, dass das Grosso-System gefährdet wäre, "werden wir die entsprechenden Handlungen vonehmen", so Merkel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich auf den VDZ Zeitschriftentagen für den Erhalt des Presse-Grosso-Systems ausgesprochen. "Wir sind uns mit den Verlegerverbänden und dem Bundesverband Presse-Grosso einig, das Grosso-System muss erhalten bleiben", sagte Merkel laut einem dapd-Bericht am Freitag in Berlin. Falls gerichtliche Auseinandersetzungen dazu führten, dass das Grosso-System gefährdet wäre, "werden wir die entsprechenden Handlungen vonehmen", so Merkel.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte im Oktober in einem Grundsatzurteil festgestellt, dass ein Verlag die Belieferung eines Presse-Großhändlers mit seinen Zeitschriften kündigen kann (kress.de vom 24. Oktober 2010). Der Pressegrossist Grade aus Schleswig-Holstein unterlag damit endgültig im Rechtsstreit mit der Bauer Media Group.

Im Streit mit Google und Facebook müssen sich die Verleger gedulden

Im Streit zwischen Verlegern und Internet-Giganten wie Google und Facebook ist laut Merkel eine schnelle Lösung nicht in Sicht. Für neue Regeln müsse es einen internationalen Konsens geben - wie bei den Finanzmärkten. Der Bundeskanzlerin zufolge gibt es im Bundestag immer mehr Stimmen, die weniger Regulierung im Netz für wichtiger halten als die Interessen der traditionellen Printmedien. Den Wunsch der Verleger nach einer Vergütung ihrer Inhalte kann Merkel aber nachvollziehen und will ihnen immerhin eine "minimale Absicherung" zugestehen. VDZ-Präsident Hubert Burda hatte am Donnerstag auf den Zeitschriftentagen die Forderung der Print-Branche nach einem Leistungsschutz für Verlagsangebote im Netz unterstrichen, von Google fordert er "Netzneutralität" (kress.de vom 17. November 2011).

Öffentliche-Rechtliche sollen Texte im Internet reduzieren

Den öffentlichen-rechtlichen Rundfunkanstalten schrieb Merkel auf den VDZ Zeitschriftentagen ins Buch, dass sie sich mit ihren Telemedienangeboten und Smartphones-Apps auf Bewegtbilder und Audiostreams konzentrieren und die Texte reduzieren sollten. Auch die Nutzer seien wohl vorrangig daran interessiert, Bewegtbilder zu sehen, wird Merkel von dapd zitiert.

Merkel ging auch auf die Forderung der Verleger nach einer Änderung des Kartellsrechts ein und sagte ihnen zu, dass "die sogenannte Aufgreifschwelle für Fusionen zwischen Verlagen erhöht werden soll". Dadurch erweiterten sich die wirtschaftlichen Freiräume und Gestaltungsmöglichkeiten der Verlage (kress.de vom 9. November 2011).

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