"Guter Wille auf beiden Seiten": Einigung im "Tagesschau"-App-Streit möglich

 

Der Rechtsstreit um die "Tagesschau"-App der ARD könnte bald - zumindest vorläufig - beendet sein. Das Medienmagazin "Journalist" berichtet von einem "Agreement of Understanding", das als befristeter, jedoch nicht einklagbarer, Verhaltenskodex für Frieden sorgen soll. So könnten beispielsweise Video- und Audio-Elemente mehr Gewicht bekommen, reine Textteile weniger.

Der Rechtsstreit um die "Tagesschau"-App der ARD könnte bald - zumindest vorläufig - beendet sein. Das Medienmagazin "Journalist" berichtet von einem "Agreement of Understanding", das als befristeter, jedoch nicht einklagbarer, Verhaltenskodex für Frieden sorgen soll. So könnten beispielsweise Video- und Audio-Elemente mehr Gewicht bekommen, reine Textteile weniger.

Eine vorläufige Einigung ist wahrscheinlich: Dem "Journalist" sagte Helmut Heinen, Präsident des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV): "Womöglich lassen sich im Dialog Verhaltensregeln verabreden, mit denen sowohl ARD und ZDF wie auch den Verlegern besser gedient ist als mit einem viele Jahre andauernden Rechtsstreit." Auch die ARD gab sich gegenüber dem "Journalist" optimistisch: "Die Gespräche verlaufen erfreulicherweise sehr konstruktiv. Ich sehe auf beiden Seiten guten Willen, dass wir zu einer Einigung kommen", zitiert das Magazin die ARD-Vorsitzende Monika Piel. Beide Seiten bewegten sich. Wie der "Journalist" weiter schreibt, wollten beide Seiten "gleich nach der Weihnachtspause" weiter verhandeln. 

Dennoch könnte die Einigung einen vorläufigen Charakter haben. Die Verleger seien unabhängig von den Gesprächen weiter an "einer grundsätzlichen rechtlichen Bewertung des Begriffs 'Presseähnlichkeit' sehr interessiert", so Heinen zum "Journalist". Auf der anderen Seite will die ARD laut Bericht nicht nur Sendemanuskripte und Bildunterschriften als Text-Elemente in der "Tagesschau"-App anbieten. Doch auch auf Verlagsseite will man den Konflikt nicht von der Politik klären lassen: Das könnte "Jahre dauern" und zu einem "nicht ganz praxistauglichen" Ergebnis führen, zitiert der "Journalist" einen Verlagsvertreter.

Zu Gesprächen rief der vorsitzende Richter beide Seiten Mitte Oktober auf (kress.de vom 13. Oktober 2011). Verhandelt wurde damals vor dem Kölner Landgericht eine Klage, die acht Zeitungshäuser (u.a. Axel Springer, MDS, SV und FAZ) gegen ARD und NDR eingereicht hatten (kress.de vom 21. Juni 2011). Sie wehren sich damit nach eigenen Angaben "gegen die textdominante Berichterstattung in der 'Tagesschau'-App ohne jeglichen Sendungsbezug".

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