Gericht weist Beschwerde von dpa zurück: dapd beliefert das Auswärtige Amt ab Juni

21.05.2012
 

dapd darf das Auswärtige Amt mit Nachrichten füttern. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Montag die Vergabe eines großen Auftrags des Auswärtigen Amtes an die Nachrichtenagentur in letzter Instanz genehmigt. "Jetzt werden wir mit viel Energie liefern, um das Deutschlandbild im Ausland zeitgemäß und vielfältig darzustellen", so Martin Vorderwülbecke, Vorstandsvorsitzender der dapd media holding.

dapd darf das Auswärtige Amt mit Nachrichten füttern. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Montag die Vergabe eines großen Auftrags des Auswärtigen Amtes an die Nachrichtenagentur in letzter Instanz genehmigt. "Das Auswärtige Amt hatte ein modernes Informations-Angebot für den diplomatischen Dienst eingefordert und erhalten. Jetzt werden wir mit viel Energie liefern, um das Deutschlandbild im Ausland zeitgemäß und vielfältig darzustellen", so Martin Vorderwülbecke, Vorstandsvorsitzender der dapd media holding. Die Belieferung werde wohl im Juni beginnen.

dapd wird Nachrichten aus und über Deutschland für ein internationales Publikum produzieren - in acht verschiedenen Sprachen. Dabei stellt sie Meldungen aus den Ressorts Politik, Wirtschaft, Kultur, Vermischtes und Sport dem Auswärtigen Amt und den deutschen Auslandsvertretungen zur Verfügung . Der Auftrag soll dem Vernehmen nach mit drei Millionen Euro dotiert sein, berichtet die "FAZ" (Dienstagsausgabe).

Bis Ende 2010 hatte das Auswärtige Amt Nachrichten für das Deutschlandbild im Ausland vom dapd-Konkurrenten dpa bezogen. Weil der Bundesrechnungshof das bis dato gängige Verfahren ohne Ausschreibung rügte, gab es für den vorliegenden Auftrag erstmals ein öffentliches Ausschreibungsverfahren, bei dem dapd unter drei Bewerbern den Zuschlag erhielt. Die unterlegene dpa stellte daraufhin zunächst einen Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer des Bundes und reichte dann Klage an. Diese wurde nun vom OLG Düsseldorf abgeschmettert.

Das Vorgehen des Auswärtigen Amts sei vergaberechtlich nicht zu beanstanden, wird das Oberlandesgericht von der "FAZ" zitiert. Die bessere Qualität des dpa-Angebots habe den Preisvorteil des Wettbewerbers nicht aufwiegen können. Der Preis und andere wirtschaftliche Merkmale seien vom Auswärtigen Amt korrekt bewertet worden.

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