Holger Kreymeier gegen RTL: Prozess zu "Scheiß RTL"-T-Shirts beginnt

 

Am Dienstag trafen sich der Fernsehkritiker und Blogger Holger Kreymeier und die Sendergruppe RTL vor dem Landgericht Köln. In dem Prozess ging es um die von Kreymeier verkauften T-Shirts mit der Aufschrift "Scheiß RTL". Der Sender hatte den Verkauf mit einer einstweiligen Verfügung gestoppt.

Am Dienstag trafen sich der Fernsehkritiker und Blogger Holger Kreymeier und die Sendergruppe RTL vor dem Landgericht Köln. In dem Prozess ging es um die von Kreymeier verkauften T-Shirts mit der Aufschrift "Scheiß RTL". Der Sender hatte den Verkauf mit einer einstweiligen Verfügung gestoppt.

Nun sollen die Richter entscheiden, ob es sich dabei um eine Markenrechtsverletzung handelt.

Der Grimme-Online-Award-Preisträger hatte im vergangenen Jahr T-Shirts mit der Aufschrift "Scheiß RTL" vertrieben – zunächst im Stile des RTL-Firmenlogos. Später änderte Kreymeier den Schriftzug und setzte die Buchstaben des Senders jeweils auf eine rote, gelbe und blaue Mülltonne. Der Verkauf wurde per einstweiliger Verfügung gestoppt.

Kreymeier sagte gegenüber der Nachrichtenagentur dapd, das Protest-Shirt sei überfällig gewesen, denn RTL würde im Fernsehen regelmäßig Menschen vorführen. Deswegen dürfte der Sender nun nicht die "beleidigte Leberwurst" spielen. Er selbst betrachte die Aktion als Satire und Verballhornung des Slogans.

Der Vorsitzende Richter Heinz-Georg Schwitanski stellte am ersten Prozesstag klar: "Der Gesetzgeber hat gesagt, dass bekannte Marken nicht so verwendet werden dürfen, dass der Ruf Schaden nimmt." Damit gab er einen Ausblick auf sein zu erwartendes Urteil. Die Frage nach der Markenrechtsverletzung könne sich jeder selbst beantworten, so Schwitanski. Die Wortwahl des Schriftzugs sei pauschal herabsetzend.

Über die Verhandlung schreibt Kreymeier in seinem Blog auf "fernsehkritik.tv" : "Die Wahrscheinlichkeit, dass wir dieses Verfahren gewinnen, ist geringer als die Wahrscheinlichkeit, dass wir es verlieren." Selbst wenn er gegen RTL gewinnen würde, wäre der Gang der Kölner zum Oberlandesgericht "eine klare Sache". Auch er behalte sich diesen Schritt vor.

Das Urteil der ersten Instanz wird für den 25. September erwartet.

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