Richter bezeichnen Aktion als "plumpe Schmähung": Gericht verbietet "Scheiß RTL"-T-Shirts

 

Das Landgericht Köln hat am Dienstag der Klage von RTL gegen Fernsehkritiker und Blogger Holger Kreymeier stattgegeben. Kreymeier hatte im vergangenen Jahr T-Shirts mit der Aufschrift "Scheiß RTL" vertrieben und wollte damit auf die schlechte Programmqualität des Kölner Fernsehsenders aufmerksam machen. Die Richter sahen in der Aktion einen Verstoß gegen das Markenrecht. 

Das Landgericht Köln hat am Dienstag der Klage von RTL gegen Fernsehkritiker und Blogger Holger Kreymeier stattgegeben. Kreymeier hatte im vergangenen Jahr T-Shirts mit der Aufschrift "Scheiß RTL" vertrieben und wollte damit auf die schlechte Programmqualität des  Fernsehsenders aufmerksam machen. Die Richter sahen in der Aktion einen Verstoß gegen das Markenrecht.

Die Idee habe nichts mit Satire zu tun, sondern sei eine plumpe Schmähung, entschieden die Richter. Daher könne nicht von Kunst- oder Meinungsfreiheit  gesprochen werden.

Zuvor war der Verkauf der T-Shirts bereits per einstweiliger Verfügung gestoppt worden. Kreymeier hatte gegenüber der Nachrichtenagentur dapd gesagt, dass das Protest-Shirt überfällig gewesen sei. RTL würde im Fernsehen regelmäßig Menschen vorführen. Deswegen dürfte der Sender nun nicht die "beleidigte Leberwurst" spielen. Er selbst hatte die Aktion als Satire und Verballhornung des Slogans betrachtet (kress.de vom 5. September 2012).

"Wir begrüßen die Urteile, mit denen das Landgericht Köln den Schutz unserer Markenrechte in vollem Umfang bestätigt hat", zitiert die dapd einen RTL-Sprecher.

Kreymeier hatte nach dem ersten Prozesstag Anfang September in seinem Blog "fernsehkritik.tv" geschrieben, dass die Wahrscheinlichkeit, das Verfahren zu gewinnen, geringer sei als es zu verlieren. Dennoch werde er sich einen Gang zum Oberlandesgericht Köln vorbehalten.

Ihre Kommentare
Kopf
Ulf J. Froitzheim

Ulf J. Froitzheim

Redaktionsbüro UJF.biz
Freier Journalist

27.09.2012
!

Wenn das Satire gewesen wäre, hätte ich auch sehr gestaunt. Hätte der Mann aus "mein RTL" etwa "kein RTL", "lass sein, RTL" oder "Schwein RTL" gemacht (oder etwas more sophisticated "mean RTL", hätte er sich vermutlich eine Menge Geld gespart.


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