Zukunft des geplanten ARD-ZDF-Jugendkanals: "Aufgeschoben ist nicht aufgehoben"

Am Tag nach der Konferenz der Ministerpräsidenten, die sich für eine Senkung des Rundfunkbeitrags stark gemacht haben, gilt es für die Intendanten von ARD und ZDF argumentativ wieder Land zu gewinnen. Von einer "salomonische Entscheidung" spricht der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor. Den schon wieder zur erneute Prüfung verschobenen Jugendkanal-Plan möchte man so schnell nicht aufgeben.

Die von den Länderchefs beschlossene Beitragssenkung um 48 Cent, die damit unter dem KEF-Vorschlag blieb, ist für den NDR-Intendanten Marmor, der derzeit stellvertretend für seine ARD-Kollegen spricht, ein akzeptabler Kompromiss. "Zum einen ist dieser Beschluss ein gutes Signal für die Beitragszahler, die ab 2015 entlastet werden. Zum anderen bleibt den Ländern Spielraum für die Evaluation, um gegebenenfalls übermäßige Belastungen bestimmter Gruppen auszugleichen", sagte Lutz Marmor in einer Stellungnahme. 

"Das verbleibende Geld kann aber nur einmal ausgebeben werden. Es bleibt abzuwarten, ob damit sowohl die Kosten für die Evaluation, der schrittweise Ausstieg aus der Werbung sowie die Beitragsstabilität bis 2020 finanziert werden können."

Radio Bremen und Saarländischer Rundfunk erhalten mehr Geld

Erfreulich aus ARD-Sicht: Auch die finanzielle Zukunft der Mini-Anstalten Radio Bremen und Saarländischer Rundfunk ist nach der Ministerpräsidenten-Konferenz jetzt gesichert. Beide Sender werden ab 2017 zusammen 1,6 Prozent des gesamten Rundfunkbeitragsaufkommens der ARD erhalten. Bislang erhielten sie 1,0 Prozent. Der Umverteilungsschlüssel wird entsprechend geändert.   

"Es ist erfreulich, dass die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten auf Basis des ARD-Vorschlags nun auch den Finanzausgleich ab 2017 geregelt haben. Hier herrscht nun rechtliche Klarheit, auf die sich alle Beteiligten einstellen können", sagte dazu Lutz Marmor. 

Weitere Nachbesserungen am Jugendkanal-Konzept

An den Plänen für den nicht unumstrittenen geplanten Jugendkanal, der mit einer Umstrukturierung des Angebots an Digitalkanälen von ARD und ZDF einhergeht, möchte er weiter festhalten. "Als ARD-Vorsitzender weiß ich aus eigener Erfahrung, wie schwierig es ist, einstimmige Beschlüsse zu erreichen. Wir werden die Fragen der Ministerpräsidentenkonferenz schnellstmöglich klären", so Lutz Marmor.

Deutlich ernüchterter klingt sein SWR-Kollege Bodgoust. Er wird in ein einer Stellungnahme wie folgt zitiert: "Ich hätte mir wahrlich eine andere Entscheidung gewünscht, nämlich eine klare Beauftragung für ein gemeinsames Jugendangebot von ARD und ZDF. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben", sagte er. 

Peter Boudgoust läuft die Zeit davon, Starttermin 2015 fraglich

Jetzt muss konzeptionell erneut nachgebessert werden, um Vorbehalte auszuräumen. "Wir hatten den Fragenkatalog der Ministerpräsidentenkonferenz vom Oktober 2013 bereits umfassend beantwortet. Jetzt werden weitere Konkretisierungen erwartet. Die können ARD und ZDF aus meiner Sicht bis zur nächsten MPK im Juni liefern", sagte Boudgoust.

Dennoch sieht er sich unter Zeitdruck: "Alle Beteiligten müssen aber ein Interesse daran haben, dass die Wartezeit nicht zu lange gerät. Unser ehrgeiziger Plan für den Start des Angebots in der zweiten Jahreshälfte 2015 ist schon jetzt fraglich geworden."