Rechtsanwalt Terhaag zum Skype-Sky-EU-Urteil: "Die Entscheidung geht ziemlich weit"

05.05.2015
 

Der Internetdienst Skype hat einen Markenstreit gegen den britischen Bezahlsender Sky in erster Instanz vor dem Gericht der Europäischen Union verloren. "Die Richter sahen eine zu große Ähnlichkeit in Bild, Klang und Begriff der beiden Unternehmensbezeichnungen. Deshalb bestehe aus ihrer Sicht die Gefahr einer Verwechslung", erklärt Rechtsanwalt Michael Terhaag. Das sei ein harter Schlag für Skype.

Der Internetdienst Skype hat einen Markenstreit gegen den britischen Bezahlsender Sky in erster Instanz vor dem Gericht der Europäischen Union verloren. Die Richter sahen eine zu große Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Kennzeichen.

"Das ist ein harter Schlag für Skype", sagt Michael Terhaag LL.M., Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in der Kanzlei Terhaag & Partner Rechtsanwälte Düsseldorf. Der Video-Telefondienst "Skype" müsse nun um seinen Namen fürchten. Das Unternehmen hatte in der Vergangenheit versucht, sich die Wort- und Bildzeichen beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) als EU-Gemeinschaftsmarke schützen zu lassen. Doch der britische Bezahlfernsehsender "Sky" hatte etwas dagegen, legte Widerspruch ein und bekam Recht. Das HABM sah eine zu große Ähnlichkeit der beiden Zeichen, lehnte eine Eintragung deshalb ab. "Skype" klagte gegen diese Entscheidung vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) und verlor (Az. T-423/12, T-183/13 und T-184/13).

"Die Richter sahen eine zu große Ähnlichkeit in Bild, Klang und Begriff der beiden Unternehmensbezeichnungen. Deshalb bestehe aus ihrer Sicht die Gefahr einer Verwechslung", erklärt Rechtsanwalt Michael Terhaag LL.M., Spezialist für Markenrecht in der Kanzlei Terhaag & Partner Rechtsanwälte in Düsseldorf. Hinzu komme, dass das Wort "Sky" im Begriff "Skype" vollständig erhalten sei und auch klar erkennbar bleibe. "Dass Skype in seinem Logo auch noch eine Wolke trägt, macht es aus Sicht des Gerichts nicht besser - denn Wolken findet man am Himmel, der in englischer Sprache eben ,Sky' heißt", sagt Rechtsanwalt Terhaag.  

Dennoch geht die Entscheidung ziemlich weit, findet Terhaag: "Es handelt es sich vorliegend um zwei Unternehmen, die völlig unterschiedliche Leistungen anbieten - die einen ermöglichen Telekommunikation, die anderen liefern Fernsehbilder. Da wird der Verbraucher wohl leicht unterscheiden können - auch zwischen den Marken."

Das Urteil des EuG ist nicht rechtskräftig, Skype kann noch ein Rechtsmittel beim Europäischen Gerichtshof einlegen. "Sollte die Entscheidung Bestand haben, könnte 'Sky' wohl weitere Ansprüche gegen 'Skype' durchsetzen. Zum Beispiel könnten sie möglicherweise den Verzicht auf die Namensnutzung in der EU oder auch Schadensersatz verlangen", erklärt Terhaag.

Michael Terhaag, seit 1999 als Rechtsanwalt zugelassen, gründete 2002 die Kanzlei Terhaag & Partner Rechtsanwälte. Terhaag ist Fachanwalt für IT-Recht sowie gewerblicher Rechtsschutz, außerdem ist er zertifizierter Datenschutzbeauftragter (TüV Rheinland). Seit 2013 ist Terhaag Lehrbeauftragter der Fachhochschule Düsseldorf im Fach Medien- und IT-Recht.

Ihre Kommentare
Kopf
Kress Pro Magazin
2020/#03

Lesen Sie im aktuellen kress pro, dem Magazin für Führungskräfte bei Medien: Was Deutschlands erfahrenster Medienberater Rolf-Dieter Lafrenz jetzt empfiehlt. Dazu: Was die Corona-Krise für die Medienbranche bedeutet.

Kressköpfe dieses Artikels
  • Noch kein kresskopf?

    Logo
    Dann registrieren Sie sich kostenlos auf kress.
    Registrieren
Kress Pro Magazin
2020/#03

Lesen Sie im aktuellen kress pro, dem Magazin für Führungskräfte bei Medien: Was Deutschlands erfahrenster Medienberater Rolf-Dieter Lafrenz jetzt empfiehlt. Dazu: Was die Corona-Krise für die Medienbranche bedeutet.

Inhalt konnte nicht geladen werden.