Elefantenrunde beim SWR: SPD will Landesvorsitzenden schicken

 

Die SPD Rheinland-Pfalz hat einen Weg gefunden, aus der Diskussion um die Elefantenrunde beim SWR herauszukommen. Landesmutter Malu Dreyer (Foto) steht für die Fernsehdebatte bekanntlich nicht zur Verfügung. Beim SWR ist man froh, dass die Runde doch noch stattfinden kann.

"Sollte der SWR die Elefantenrunde machen, würde die SPD mit dem Landesvorsitzenden teilnehmen" - anstelle von Malu Dreyer würde die SPD dann Roger Lewentz in die Sendung entsenden. Lewentz ist seit 2011 Innenminister in Mainz und seit dem Rückzug von Kurt Beck 2012 Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz.

Ein SPD-Sprecher wollte am Morgen die kress.de-Infos nicht bestätigen, erklärte, dass sich die Partei im Laufe des Tages äußern werde. Roger Lewentz war nicht zu erreichen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte in den vergangenen Tagen mehrfach betont, dass sie für eine Fernsehdebatte nicht zur Verfügung stehe, wenn Vertreter der AfD daran teilnehmen würden.

Boudgoust: "Wir sind froh, dass die 'Elefantenrunde' nun doch stattfinden kann"

Update 1: Am Dienstagnachmittag teilte der SWR mit, dass man am 10. März 2016 im SWR Fernsehen Rheinland-Pfalz eine Diskussionsrunde mit den Parteien CDU, SPD, Grüne, FDP, Die Linke und AfD senden werde. Nach einem entsprechenden Appell des SWR habe die SPD zugesagt, dass sie sich an einer solchen Elefantenrunde der Parteien beteilige. "Die bislang getroffenen Konditionierungen verschiedener Parteien in Rheinland-Pfalz sind damit hinfällig", betonte der SWR.  

Intendant Peter Boudgoust erklärte: "Zur Demokratie gehört es, sich mit allen relevanten Meinungen auseinanderzusetzen. Deshalb sind wir froh, dass die von Anfang an präferierte 'Elefantenrunde' nach unserem Appell nun doch stattfinden kann. Damit wird auch klar: Der SWR macht das Programm, und niemand anders. Ein umfassender politischer Diskurs ist damit ermöglicht. Das ist gut für die Zuschauer und gut für die Demokratie."

Dreyer: "Ich bleibe bei meiner Haltung"

Update 2: Auch Malu Dreyer und Roger Lewentz äußerten sich am Nachmittag zur SWR-Debatte. Malu Dreyer bekräftigte ihre bisherige Position :"Als Ministerpräsidentin und SPD-Spitzenkandidatin bleibe ich bei meiner Haltung und stehe für die sogenannte 'Elefantenrunde' mit der AfD nicht zur Verfügung. Die AfD zeigt immer wieder, dass sie ein hochproblematisches Geschichts- und Menschenbild hat. Wenn ich lese, dass Vertreter dieser Partei Homosexuelle zählen lassen wollen. Oder es in Ordnung finden, notfalls auf Flüchtlinge schießen zu lassen, dann sehe ich mich in meiner Haltung bestärkt: Diese Partei ist keine normale Partei. Es gibt keinen Grund, sie in diese Runde einzuladen. Wer dies tut, kann nicht erwarten, dass eine Ministerpräsidentin daran teilnimmt und eine solche Sendung aufwertet."

Lewentz: "Ich werde als Landesvorsitzender an dieser Runde teilnehmen"

Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz erklärte: "Ich selbst habe heute einen Anruf von SWR-Chefredakteur Fritz Frey erhalten, der mir angeboten hat, dass es anstelle der Elefantenrunde der Spitzenkandidaten eine Talkrunde aller Parteien geben könnte, die Aussichten auf den Einzug in den Landtag haben. Ich möchte, dass vor der Landtagswahl eine umfassende Debatte zwischen den demokratischen Parteien möglich wird und wir endlich über handfeste Themen der Landespolitik sprechen, anstatt uns ständig mit Paralleldebatten aufzuhalten. Wenn der SWR darauf besteht, dass daran auch die AfD teilnehmen muss, werde ich als Landesvorsitzender an dieser Runde teilnehmen und mich mit den anderen demokratischen Parteien auseinandersetzen. Zugleich werde ich aber klarstellen, dass die rheinland-pfälzische SPD in der rechtspopulistischen AfD keinen legitimen Gesprächspartner sieht."

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