Sondierungsgespräche in Berlin: "Deutsche Welle wichtiger Faktor"

 

Nur eine halbe Seite Platz räumen die Parteien im Jamaika-Sondierungspapier den Medien ein. Dafür kann sich Intendant Peter Limbourg von der Deutschen Welle freuen. Sein Sender wird explizit hervorgehoben. Das geht aus dem 61-seitigen Entwurf vom 15. November 2017 hervor, der KRESS vorliegt.

Es sind fünf Punkte (Seite 48 des Sondierungspapiers) für das Mediengeschäft, auf die sich die mögliche zukünftige Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grüne festlegen konnte. Dabei sind sie offen formuliert und dürften in dem einen oder anderen Haus, auch bei den Verlagen, für Zustimmung sorgen.

Vor allem für Peter Limbourg, Intendant der Deutschen Welle, und seine Chefredakteurin Ines Pohl, seit März 2017 oberste DW-Journalistin, ist das Papier in seiner jetzigen Form ein großer Erfolg. Ihre Bedeutung wird erwähnt und zementiert - die Deutsche Welle soll Werte wie Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und unabhängiger Journalismus in aller Welt vermitteln.

Unter dem Punkt 12 (Kultur und Medien) haben die Bundespolitiker folgendes festgehalten:

1. Presse- und Medienfreiheit sind fundamentale demokratische Werte, die es unter allen Umständen zu schützen gilt.

2. Wir wollen die Qualität und Vielfalt der Medien auch in Zeiten der Digitalisierung und der sich wandelnden Mediennutzung erhalten und stärken.

3. Angesichts der Konvergenz braucht es faire Wettbewerbungsbedingungen für alle Beteiligten.

4. Wir werden auf vielfältige Weise die Medienkompetenz weiter fördern.

5. Werte wie Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und unabhängiger Journalismus sind von elementarer Bedeutung. Bei der Vermittlung dieser Werte ist die Deutsche Welle gerade auch wegen ihrer Mehrsprachigkeit ein wichtiger Akteur, den wir national wie international weiter stärken wollen.

Seit heute 18.30 Uhr sitzen die Verhandlungsführer wieder zusammen. In der Nacht zu Freitag wollen sie in ihrer letzten Sitzung entscheiden, ob die Grundlage für offizielle Koalitionsverhandlungen dann auch tatsächlich gegeben sind.

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