Warum der ARD-Chef für eine europäische Alternative zu Facebook, Google und Netflix wirbt

11.04.2019
 

Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm fordert für eine gemeinsame europäische Alternative zu US-Internetkonzernen wie Facebook, Google und Netflix eine deutliche staatliche Unterstützung. Es gebe für ein europäisches Ökosystem im Netz durchaus viele ermutigende Reaktionen.

Eine solche digitale Infrastruktur sei auch eine öffentliche Aufgabe, betonte Ulrich Wilhelm laut dpa bei einer Diskussionsveranstaltung des Bayerischen Journalisten-Verbandes im Presse-Club München. Europa könne das, wenn der Wille nur entfacht werde.

Der BR-Intendant und ARD-Vorsitzender Wilhelm sieht für ein europäisches Ökosystem im Netz vor allem aus Frankreich und der EU-Kommission "viele ermutigende Reaktionen". Mehrere deutsche Regierungschefs in den Ländern fänden den Vorschlag ebenfalls spannend.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte die Idee kürzlich aufgegriffen. Zur Finanzierung brachte er allerdings auch Mittel aus dem künftigen Rundfunkbeitrag für die öffentlich-rechtlichen Sender ins Gespräch. Wilhelm lehnte dies ab. 

Laut dpa zeigte sich der ARD-Chef überzeugt, dass sich die neue EU-Kommission nach den EU-Wahlen Ende Mai noch einmal verstärkt der Regulierung der Internetriesen annehmen werde. Aber solche gesetzlichen Vorgaben allein seien nicht ausreichend. Die großen US-Konzerne hätten mehr Möglichkeiten als kleinere Anbieter, der Regulierung auszuweichen.

"Man braucht flankierend eine Alternative im Sinne eines digitalen Ökosystems in Europa." Es sei legitim, diese mit Unterstützung der öffentlichen Hand zu entwickeln, so Wilhelm.

Der BR-Intendant stellte laut dpa zugleich klar, eine solche Idee sei kein Thema nur für die ARD. "Das ist gar nicht machbar." Auch die öffentliche Leistung einer solchen Infrastruktur allein sei für sich noch nicht der Durchbruch. Entscheidend sei, dass auch möglichst viele Anbieter mit ihren Inhalten dorthin gingen. "Das geht nicht auf Knopfdruck, das entscheidet jeder für sich."

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