Erhebliche Abrechnungsmängel: Bei Dokfilm muss ein neuer Geschäftsführer her

02.12.2019
 

Der Landesrechnungshof Brandenburg hat teils erhebliche Abrechnungsmängel bei der Dokfilm GmbH festgestellt, an der der Rundfunk Berlin-Brandenburg beteiligt ist. Edda Kraft, Chefin von rbb media, über die Konsequenzen.

 "Die rbb media hat durch den Landesrechnungshof Brandenburg Kenntnis von Vorwürfen gegen die Dokfilm erhalten, einer Tochter der rbb media GmbH und der Polyphon GmbH. Wir haben danach gemeinsam und unmittelbar damit begonnen, die aufgezeigten Mängel abzustellen. Dazu gehörte eine Neufassung der Regularien und die Bestellung eines neuen Geschäftsführers", so Edda Kraft, Geschäftsführerin der rbb media GmbH, der die Dokfilm zur Hälfte gehört.

Kraft verweist darauf, dass der Landesrechnungshof in seinem Bericht die rbb-media-Maßnahmen zur Behebung der Mängel ausdrücklich anerkenne. Kraft zititert: "Der LRH würdigt die Erstellung dieses Regelwerks wie auch die im Übrigen intensive Auseinandersetzung der Geschäftsführung und der Überwachungsgremien mit den Feststellungen einschließlich der eingeleiteten Veränderungen. Auch in Bezug auf die in diesem Bericht nicht aufgeführten Feststellungen hat die GmbH reagiert und im Wesentlichen Abhilfe geschaffen. Wir sind sicher, dass sich Vorfälle, wie sie der Landesrechnungshof für die Jahre 2015 und 2016 schildert, nach den nun bei der Dokfilm getroffenen Veränderungen nicht wiederholen werden. Die vom Landesrechnungshof weiter beanstandete Praxis bei Bewirtungen ist derzeit Gegenstand der Überarbeitung, auch hier wird es eine neue Regelung geben. Damit ist beispielsweise der ebenfalls neu besetzte Aufsichtsrat befasst, der am 25.11. zum ersten Mal zusammengetreten ist. Der damals verantwortliche Geschäftsführer ist derzeit nicht im Dienst. Die rbb media und die Polyphon verhandeln mit ihm über seine weitere Zukunft."

Hintergrund: Die Dokfilm Fernsehproduktion wurde 1995 gegründet und gehört der rbb-Media GmbH und der Polyphon Film- und Fernsehgesellschaft mbH. Sie erstellt unter anderem Dokus und Filme wie für die Krimireihe "Polizeiruf 110". Polyphon gehört zu 90 Prozent Studio Hamburg, einer Tochter der NDR Media GmbH.

Der Landesrechnungshof schreibt in seinem Bericht, die Geschäftsführung habe zu geschäftlichen Zwecken regelmäßig Redakteure öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten auf Rechnung der GmbH in Restaurants bewirtet. Der Rechnungshof halte dies für bedenklich. In der Stichprobe seien auch Präsente an Redakteure etwa zu Geburtstagen von je rund 50 Euro festgestellt worden.

Die Prüfbehörde wirft der Dokfilm unter anderem auch vor, dass für Leasingverträge für zwei Dienstwagen Gesellschafterbeschlüsse fehlten und sich Mitglieder von Gesellschaftsorganen in zwei Fällen unzulässig selbst entlastet hätten.

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