Warum der Spiegel-Artikel "Vögeln, fördern, feuern" wieder online ist

18.01.2022
 

Spiegel-Redakteur Anton Rainer meldete die News am Montagnachmittag via Twitter: "@derspiegel hat gegen Julian Reichelt vor Gericht gewonnen. Unsere Recherche 'Vögeln, fördern, feuern' ist wieder online." Wie es dazu kam.

Der Spiegel verkündete am Montag, dass das OLG Hamburg im Rechtsstreit mit Julian Reichelt zugunsten des Nachrichtenmagazins entschieden habe: "Der Artikel 'Vögeln, fördern, feuern' ist aus diesem Grund ab sofort wieder online verfügbar."

Erst im November hatte der Spiegel nach einer Entscheidung des Landgericht Hamburg den Artikel aus dem Netz nehmen müssen. Das Gericht verhängte zudem ein Ordnungsgeld.

Der Spiegel kündigte gleich an, sich dagegen zu wehren, und teilte gegenüber kress mit:

"Das Landgericht Hamburg hatte ein Verbot des Beitrags erlassen und zwar für die Ursprungsversion. In der Begründung verwies es einzig auf die angeblich unterbliebene Konfrontation als Grund der Unzulässigkeit, alle weiteren Fragen - wie etwa der von Julian Reichelt ebenfalls geltend gemachte angeblich fehlende Mindestbestand an Beweistatsachen - wurden offen gelassen. Wir hatten Julian Reichelt schon vorher mehrfach angeboten, Stellung zu nehmen und seine aus dem Verfahren bekannten Stellungnahmen wie angekündigt integriert. Damit war der dann abrufbare Text aber auch nicht mehr die Ursprungsversion. Der vom Landgericht als Grund der Unzulässigkeit angeführte Punkt ist damit entfallen. Wieso das Gericht dann aber meint, die weitere Abrufbarkeit des ergänzten Beitrags verstoße gegen sein Verbot des Ursprungsbeitrags, bleibt zunächst sein Geheimnis - und wird hoffentlich vom OLG Hamburg korrigiert. Wir haben eine sofortige Beschwerde gegen den Ordnungsmittelbeschluss eingereicht. Angesichts der weiteren Entwicklungen und der Freistellung von Julian Reichelt durch den Springer-Verlag: Die Berichterstattung ist von der Realität überholt worden und die Vorwürfe haben sich tendenziell bestätigt."

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, teilte das Oberlandesgericht Hamburg jetzt mit, dass die fragliche Online-Berichterstattung nicht mehr - "auch nicht im Kern" - dieselbe Berichterstattung sei. Die neue Entscheidung wende sich allerdings einzig gegen das im November verhängte Ordnungsgeld. "Eine inhaltliche Bewertung, ob diese Berichterstattung für sich genommen in dieser Form rechtmäßig ist oder nicht, enthält der Beschluss vom 13. Januar 2022 nicht", erklärt ein Gerichtssprecher gegenüber der SZ. Reichelts Rechtsbeistand, die Kanzlei Prinz, sei auf SZ-Anfrage zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar gewesen.

Hintergrund: Der Spiegel hatte in einem Artikel mit der Überschrift "Vögeln, fördern, feuern" online und in seiner Printausgabe im März 2021 über Interna aus der Bild-Redaktion und insbesondere über Reichelts Verhalten berichtet. Das Gericht hat nun entschieden, dass der Artikel online nicht mehr abrufbar sein darf, wie Zeit Online berichtet.

Gegen den Text hat Reichelt bereits kurze Zeit nach dessen Erscheinen eine einstweilige Verfügung erwirkt. Reichelts Vorwurf lautete, der Spiegel habe ihm keine Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, Reichelt sei von der Kommunikationsabteilung des Axel-Springer-Verlags nicht über vom Spiegel an ihn gerichtete Fragen informiert worden. Reichelt gab darüber eine eidesstattliche Versicherung ab und bekam im Mai vor Gericht recht: Das untersagte dem Spiegel über den damaligen Bild-Chefredakteur "wegen des Verdachts des Fehlverhaltens gegenüber Frauen, des Machtmissbrauchs und der Ausnutzung von Abhängigkeitsverhältnissen zu berichten und / oder berichten zu lassen", sollte das wie in dem monierten Artikel geschehen. Reichelt hatte zudem nach kress-Informationen vor Gericht geltend gemacht, dass die Verdachtsberichterstattung auch aus inhaltlichen Gründen unzureichend sei.

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