Markus Söder nicht mehr in ZDF-Kontrollgremium

10.01.2023
 

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist nicht mehr Teil des Verwaltungsrats beim Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF). Was laut einem dpa-Bericht dahintersteckt.

Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur teilte das Büro des Kontrollgremiums mit, dass der CSU-Politiker sein Amt als Verwaltungsratsmitglied im Dezember mit sofortiger Wirkung niedergelegt habe.

Von einem Sprecher der bayerischen Staatskanzlei hieß es zu dem Grund: "Die Mitgliedschaft im ZDF-Verwaltungsrat wurde im Dezember nach vier Jahren niedergelegt, da umfangreiche Verpflichtungen in Bayern eine weitere Tätigkeit leider nicht zulassen."

Eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger ist noch nicht bekannt. Die Ministerpräsidentenkonferenz beschließt Personalien zu Ländervertretern für den ZDF-Rat.

Aktuell sind noch drei Länderchefs in dem Aufsichtsgremium vertreten, das die Arbeit des ZDF-Intendanten kontrolliert und auf die Wirtschaftlichkeit achtet: die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD, Vorsitzende), Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU).

Hintergrund: Der Rat hat zwölf Mitglieder. Acht werden von dem zweiten Aufsichtsgremium, dem Fernsehrat, gewählt. Diese acht Mitglieder dürfen weder Teil einer Regierung noch Mitglied des Bundestages oder von Landtagen sein. Hinzu kommen vier Vertreter der Länder.

In Bayern wird Anfang Oktober ein neuer Landtag gewählt. Söder tritt dabei erneut an. Er war laut ZDF-Gremienbüro seit Februar 2019 Verwaltungsratsmitglied gewesen. Damals wurde er Nachfolger von Horst Seehofer (CSU). Für die laufende Amtsperiode war Söder von den Länderchefs 2020 wieder berufen worden. Eine Amtszeit dauert per ZDF-Staatsvertrag fünf Jahre, man kann aber sein Amt auch vorzeitig niederlegen.

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