ARD bezeichnet RBB-Zulagen für ARD-Vorsitz als ungewöhnlich

Die ARD stimme damit RBB-Interims-Intendantin Katrin Vernau zu und bewerte "sie ebenfalls als ungewöhnlich", heißt es bei dpa.

Am Vortag hatte RBB-Interims-Intendantin Vernau die Mitarbeiter des krisengeschüttelten öffentlich-rechtlichen ARD-Senders über die Zulagen informiert und den Fall an eine Arbeitsrechtskanzlei übergeben. Sie sprach davon, dass "Maß und Mitte völlig verloren gegangen sind".

Es geht um Zulagen an RBB-Führungspersonal - darunter ist die Geschäftsleitung - mit Blick auf den ARD-Vorsitz, den der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) zum 1. Januar 2022 übernommen hatte. Die Rede ist von 1700 Euro monatlich, die mit Zusatzvereinbarungen schon Monate vor Start des Vorsitzes gezahlt worden seien. Infolge des Filzskandals ging dieser vorzeitig an den WDR über, RBB-Intendantin Patricia Schlesinger trat vom ARD-Vorsitz und später auch als RBB-Senderchefin zurück und wurde fristlos entlassen. Sie wies Vorwürfe zurück.

Der Vorsitz wandert in der Regel nach zwei Jahren unter den ARD-Häusern. Nach ARD-Angaben gibt es keine Art generelles Regelwerk für Zulagen während einer ARD-Geschäftsführung. Die Bedingungen in den Häusern seien nicht miteinander vergleichbar. Die ARD ist kein Konzern, sondern ein Verbund von selbstständigen Rundfunkanstalten. Dort gibt es jeweils eigene Vergütungssysteme und Tarifverträge.

Seit Jahresbeginn ist der ARD-Vorsitz beim Südwestrundfunk (SWR) angesiedelt. Von der ARD hieß es: "Der Intendant sowie die Mitglieder der Geschäftsleitung erhalten im SWR für die Zeit des ARD-Vorsitzes kein höheres Gehalt."

Ungereimtheiten ergeben sich beim Zustandekommen der RBB-Zulagen. Laut Vernau waren die Verträge allesamt vom Vorsitzenden des Verwaltungsrates, der inmitten des Skandals auch zurücktrat, gegengezeichnet worden. Die aktuelle Verwaltungsratsspitze teilte der dpa mit, dass es für die übrigen Gremiumsmitglieder keine Beschlussvorlagen gegeben habe. Der Verwaltungsrat ist das Kontrollgremium des Senders.

Und im Falle von Schlesinger gab es laut Vernau zwar einen Entwurf einer Vorlage für eine Zulage von 2000 Euro. "Ausgezahlt wurde an Frau Schlesinger die Zulage jedoch nicht, denn der Personalabteilung lag diese Vereinbarung nicht vor."

Quelle: dpa